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Pressemeldungen & News

Mettmann erhält Integrationspauschale des Landes NRW

Pressemeldung vom 23.11.2018

Im Jahr 2019 wird das Land Nordrhein-Westfalen erstmals die sogenannte Integrationspauschale in voller Höhe von 432,8 Mio. Euro an die Kommunen weiterleiten. Auch Mettmann wird davon profitieren.

„Das ist auch eine Anerkennung der Leistungen von Haupt- und Ehrenamt vor Ort bei der Bewältigung der Herausforderungen im Umgang mit Geflüchteten“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Sträßer.

Seit 2016 zahlt der Bund jährlich eine Integrationspauschale in Höhe von etwa zwei Mrd. Euro als Ausgleich für die Herausforderungen bei der Bewältigung der Flüchtlingszuwanderung. Auf Nordrhein-Westfalen entfallen hiervon 432,8 Mio. Euro. Ausdrücklich erfolgte die Zuweisung des Bundes nicht nur für die Leistungen der Länder, sondern auch für die Kommunen.

Wir haben schon in diesem Jahr den ersten Spielraum, der sich aus dem guten Haushaltsabschluss ergeben hat, dafür genutzt, um aus Landesmitteln 100 Millionen Euro an die Kommunen weiterzureichen und Mettmann erhielt 180.226 Euro hiervon. Für das Jahr 2019 haben wir erstmals selbst mit der Bundesregierung verhandelt und vereinbart, dass der Bund auch für 2019 eine Integrationspauschale in unveränderter Höhe zahlt", so Sträßer weiter.

Obwohl diese Pauschale weiterhin ausdrücklich für die Kosten der Kommunen und des Landes vorgesehen ist, haben die Landesregierung und die sie tragende NRW-Koalition aus CDU und FDP entschieden, den Betrag von 432,8 Millionen Euro in voller Höhe an die Kommunen weiterzuleiten. Wie viel das für einzelnen Kommunen bedeutet, ist noch offen. Die Berechnungsgrundlage soll aber der Zahlung von 2018 entsprechen.

Symbolfoto: Andreas Hermsdorf / pixelio.de

 

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