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Pressemeldungen & News vom:

25.03.2019 - Parkplatz an der Johannes-Flintrop-Straße wurde freigegeben

25.03.2019 - Bürgermeister-Sprechstunde

25.03.2019 - Lokalmatador will den 17. Mettmanner Duathlon gewinnen

25.03.2019 - GeschichtenZEIT in der Stadtbibliothek

22.03.2019 - Mettmann bekommt keine Neandertaler-Ampelmännchen

22.03.2019 - Veranstaltungen über gesunde Ernährung

21.03.2019 - Weg frei für die Städtepartnerschaft mit Gorazde

21.03.2019 - Gitarrenschüler der Musikschule spielen in der Kulturvilla

21.03.2019 - Sprechstunde des Seniorenrates im evangelischen Gemeindehaus

20.03.2019 - Stauden und Wildblumen als Straßengrün

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Pressemeldungen & News

Unterstützungsunterschriften für die Europawahl

Pressemeldung vom 28.02.2019

An Rosenmontag, 4. März, ist das Rathaus nur bis 12 Uhr geöffnet. Dennoch können auch an diesem Tag bis 17 Uhr Unterstützungsunterschriften für die Europawahl am 26. Mai 2019 abgegeben werden.

Dafür muss an diesem Tag die Rufnummer 02104 / 980-131 gewählt werden. Danach wird innerhalb von 20 Minuten eine Mitarbeiterin des Bürgerservices vor Ort sein, um die Unterschriftenliste entgegenzunehmen.


Für die Europawahl müssen manche Wahlvorschläge von einer festgelegten Anzahl von Wahlberechtigten unterschrieben sein. Mit einer solchen Unterstützungsunterschrift bringt eine wahlberechtigte Person zum Ausdruck, dass sie den Wahlvorschlag befürwortet. Damit soll sichergestellt werden, dass nur ernsthafte Vorschläge zur Wahl stehen, die eine nennenswerte Zahl von Anhängern finden.

Bei den etablierten Parteien wird von einer ausreichenden Anhängerschaft unter den Wahlberechtigten ausgegangen. Sie müssen deshalb keine Unterstützungsunterschriften vorlegen.
Unterstützungsunterschriften müssen eingereicht werden für Wahlvorschläge von Parteien oder sonstigen politischen Vereinigungen, die weder im Europäischen Parlament noch im Bundestag oder einem Landtag seit dessen letzter Wahl ununterbrochen aufgrund eigener Wahlvorschläge im Wahlgebiet mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind.

Für Listen für einzelne Länder sind persönliche und handschriftliche Unterstützungsunterschriften von mindestens 0,1 % der bei der letzten Europawahl im jeweiligen Land wahlberechtigten Personen, jedoch von höchstens 2.000 Wahlberechtigten erforderlich.

 

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Kreisstadt Mettmann
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