{"id":304,"date":"2019-08-20T14:23:01","date_gmt":"2019-08-20T12:23:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.mettmann.de\/web\/?page_id=304"},"modified":"2025-12-05T10:07:11","modified_gmt":"2025-12-05T09:07:11","slug":"impressum-und-datenschutzerklaerung","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.mettmann.de\/web\/impressum-und-datenschutzerklaerung\/","title":{"rendered":"Impressum und Datenschutzerkl\u00e4rung"},"content":{"rendered":"\r\n<h2 class=\"wp-block-heading\">1. Angaben gem. \u00a7 5 des Telemediengesetzes (TMG)<\/h2>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Rechtsform \/ Gesetzliche Vertretung<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Kreisstadt Mettmann ist eine K\u00f6rperschaft des \u00d6ffentlichen Rechts.<br>Sie wird gesetzlich vertreten durch B\u00fcrgermeister Andr\u00e9 B\u00e4r.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Anbieter des Internet-Angebots<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Kreisstadt Mettmann<br>Neanderstra\u00dfe 85, 40822 Mettmann<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Tel: 02104 \/ 980-0, Fax: 02104 \/ 980-721<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">E-Mail: <a href=\"mailto:info@mettmann.de\">info@mettmann.de<\/a><br>Internet: <a href=\"https:\/\/www.mettmann.de\/\">www.mettmann.de<\/a><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem.<br>\u00a7 27a Umsatzsteuergesetz: DE 121633434<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Inhaltlich Verantwortlich gem. \u00a7 55 Abs. 2 RStV<br>sowie gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Kreisstadt Mettmann<br>B\u00fcrgermeister Andr\u00e9 B\u00e4r<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Webmaster \/ Redaktion<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Presse- und \u00d6ffentlichkeitsarbeit<br>Neanderstr. 85, 40822 Mettmann<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Tel: 02104 \/ 980-121, Fax: 02104 \/ 980-721<br>E-Mail: <a href=\"mailto:webmaster@mettmann.de\">webmaster@mettmann.de<\/a><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Datenschutzbeauftragter<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Dr. Richard Bley<br>Justiziariat 0.3<br>Neanderstra\u00dfe 85, 40822 Mettmann<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Tel: 02104 \/ 980-108, Fax: 02104 \/ 980-724<br>E-Mail: <a href=\"mailto:datenschutz@mettmann.de\">datenschutz@mettmann.de<\/a><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Kommunalaufsichtsbeh\u00f6rde<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Kreis Mettmann Der Landrat<br>als untere staatliche Verwaltungsbeh\u00f6rde<br>D\u00fcsseldorfer Str. 26, 40822 Mettmann<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Tel: 02104 \/ 99-0, Fax: 02104 \/ 99-4444<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">E-Mail: <a href=\"mailto:info@kreis-mettmann.de\">info@kreis-mettmann.de<\/a><br>Internet: <a href=\"https:\/\/www.mettmann.de\/\">www.kreis-mettmann.de<\/a><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Datenschutz-Aufsichtsbeh\u00f6rde<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Landesbeauftragte\/r f\u00fcr Datenschutz und Informationsfreiheit<br>in Nordrhein-Westfalen<br>Kavalleriestr. 2-4, 40213 D\u00fcsseldorf<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Tel: 0211 \/ 38424-0, Fax: 02104 \/ 38424-10<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">E-Mail: <a href=\"mailto:poststelle@ldi.nrw.de\">poststelle@ldi.nrw.de<\/a><br>Internet: <a href=\"https:\/\/www.mettmann.de\/\">www.ldi.nrw.de<\/a><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h2 class=\"wp-block-heading\">2. Haftungshinweise<\/h2>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Haftung f\u00fcr eigene Inhalte<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Als Diensteanbieter ist die Kreisstadt Mettmann gem\u00e4\u00df \u00a7 7 Abs.1 TMG f\u00fcr eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die Kreisstadt Mettmann ist bem\u00fcht, f\u00fcr die Richtigkeit, Vollst\u00e4ndigkeit und Aktualit\u00e4t aller in Ihrem Internet-Angebot enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie f\u00fcr die Richtigkeit, Vollst\u00e4ndigkeit und Aktualit\u00e4t der Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. <br><br>Haftungsanspr\u00fcche gegen die Kreisstadt Mettmann, welche sich auf Sch\u00e4den materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollst\u00e4ndiger Informationen verursacht wurden, sind grunds\u00e4tzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Kreisstadt Mettmann kein nachweislich vors\u00e4tzliches oder grob fahrl\u00e4ssiges Verschulden vorliegt. <br><br>Die Kreisstadt Mettmann bem\u00fcht sich, ihr Internet-Angebot m\u00f6glichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt k\u00f6nnen aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Die Kreisstadt Mettmann beh\u00e4lt es sich ausdr\u00fccklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ank\u00fcndigung zu ver\u00e4ndern, zu erg\u00e4nzen, zu l\u00f6schen oder die Ver\u00f6ffentlichung zeitweise oder endg\u00fcltig einzustellen. F\u00fcr durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierte Formate bedingte Unterbrechungen oder anderweitige St\u00f6rungen kann keine Gew\u00e4hr \u00fcbernommen werden. <br><br>Die Nutzung der Inhalte dieses Internet-Angebotes erfolgt auf eigene Gefahr der das Angebot nutzenden Personen. Namentlich gekennzeichnete Beitr\u00e4ge geben die Meinung des jeweiligen Autors bzw. der jeweiligen Autorin und nicht immer die Meinung der Kreisstadt Mettmann wieder. Mit der reinen Nutzung des Internet-Angebotes der Kreisstadt Mettmann kommt keinerlei \u00f6ffentlich-rechtliches oder privatrechtliches Rechtsverh\u00e4ltnis zwischen den nutzenden Personen und der Kreisstadt Mettmann zustande, es sei denn, dass ausdr\u00fccklich etwas anderes beschrieben ist.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Haftung f\u00fcr fremde Inhalte<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Nach \u00a7\u00a7 8 bis 10 TMG ist die Kreisstadt Mettmann als Diensteanbieter nicht verpflichtet, \u00fcbermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu \u00fcberwachen oder nach Umst\u00e4nden zu forschen, die auf eine rechtswidrige T\u00e4tigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unber\u00fchrt. Eine diesbez\u00fcgliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung m\u00f6glich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden diese Inhalte umgehend entfernt. <br><br>Das Internet-Angebot der Kreisstadt Mettmann verwendet auch dynamische (\u201elebende\u201c) Verweisungen auf fremde Internet-Seiten, die au\u00dferhalb des Verantwortungsbereiches der Kreisstadt Mettmann liegen (\u201eHyper-Links). Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich die Kreisstadt Mettmann die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. <br><br>Die Kreisstadt Mettmann erkl\u00e4rt hiermit ausdr\u00fccklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zuk\u00fcnftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten\/verkn\u00fcpften Seiten hat die Kreisstadt Mettmann keinerlei Einfluss. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdr\u00fccklich von allen Inhalten aller verlinkten\/verkn\u00fcpften Seiten, die nach der Linksetzung ver\u00e4ndert wurden. <br><br>Diese Feststellung gilt f\u00fcr alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie f\u00fcr Fremdeintr\u00e4ge in von der Kreisstadt Mettmann eingerichteten G\u00e4steb\u00fcchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe m\u00f6glich sind. F\u00fcr illegale, fehlerhafte oder unvollst\u00e4ndige Inhalte und insbesondere f\u00fcr Sch\u00e4den, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der \u00fcber Links auf die jeweilige Ver\u00f6ffentlichung lediglich verweist.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h2 class=\"wp-block-heading\">3. Urheber- und Leistungsschutzrechte<\/h2>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die in diesem Internet-Angebot ver\u00f6ffentlichten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere f\u00fcr Vervielf\u00e4ltigung, Bearbeitung, \u00dcbersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung, Verwertung und Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielf\u00e4ltigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads f\u00fcr den pers\u00f6nlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt. <br><br>Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte gesch\u00fctzten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschr\u00e4nkt den Bestimmungen des jeweils g\u00fcltigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigent\u00fcmer. Allein aufgrund der blo\u00dfen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter gesch\u00fctzt sind. <br><br>Soweit die Inhalte im Internet-Angebot der Kreisstadt Mettmann nicht von dieser erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollte trotzdem eine Urheberrechtsverletzung beobachtet werden, wird um einen entsprechenden Hinweis gebeten. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Inhalte umgehend entfernt. <br><br>Das Copyright f\u00fcr von der Kreisstadt Mettmann ihrem Internet-Angebot ver\u00f6ffentlichten Inhalte (Text-, Audio- und Videodokumente, Darstellungen, Symbole, Grafiken usw.) bleibt bei der Kreisstadt Mettmann. Eine Vervielf\u00e4ltigung oder Verwendung solcher Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdr\u00fcckliche Zustimmung der Kreisstadt Mettmann nicht gestattet.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h2 class=\"wp-block-heading\">4. Datenschutz<\/h2>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Allgemeine Hinweise<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die folgenden Hinweise geben einen einfachen \u00dcberblick dar\u00fcber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie die Internetseite der Kreisstadt Mettmann besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie pers\u00f6nlich identifiziert werden k\u00f6nnen. Ausf\u00fchrliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie der unter diesem Text aufgef\u00fchrten Datenschutzerkl\u00e4run.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Datenerfassung<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Verantwortlich f\u00fcr die Datenerfassung auf dieser Internetseite ist der Betreiber dieses Angebots. Die entsprechenden Kontaktdaten k\u00f6nnen Nr. 1 des Impressums entnommen werden. <br><br><strong>Wie werden Ihre Daten erfasst?<\/strong> <br><br>Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie der Kreisstadt Mettmann diese mitteilen. Hierbei kann es sich z. B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben. Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch st\u00e4dtische IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z. B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie die Internetseite betreten. <br><br><strong>Wof\u00fcr werden Ihre Daten genutzt?<\/strong> <br><br>Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Internetseite zu gew\u00e4hrleisten. Andere Daten k\u00f6nnen zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden. <br><br><strong>Welche Rechte haben Sie bez\u00fcglich Ihrer Daten?<\/strong> <br><br>Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft \u00fcber Herkunft, Empf\u00e4nger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben au\u00dferdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder L\u00f6schung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz k\u00f6nnen Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an die Kreisstadt Mettmann wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zust\u00e4ndigen Aufsichtsbeh\u00f6rde zu. <br><br><strong>Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern<\/strong> <br><br>Beim Besuch der Internetseite der Kreisstadt Mettmann kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht mit Hilfe von Cookies und sogenannten Analyseprogrammen. Die Analyse Ihres Surf-Verhaltens erfolgt anonym, das Surf-Verhalten kann nicht zu Ihnen zur\u00fcckverfolgt werden. Sie k\u00f6nnen dieser Analyse widersprechen oder sie durch die Nichtbenutzung bestimmter Tools verhindern. Detaillierte Informationen dazu finden Sie in der folgenden Datenschutzerkl\u00e4rung.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Datenschutzerkl\u00e4rung<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Kreisstadt Mettmann nimmt den Schutz Ihrer pers\u00f6nlichen Daten sehr ernst. Ihre personenbezogenen Daten werden vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerkl\u00e4rung behandelt. Wenn Sie diese Internetseite benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie pers\u00f6nlich identifiziert werden k\u00f6nnen. Die vorliegende Datenschutzerkl\u00e4rung erl\u00e4utert, welche Daten die Stadtverwaltung erhebt und wof\u00fcr sie genutzt werden. Sie erl\u00e4utert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht. Es wird darauf hingewiesen, dass die Daten\u00fcbertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitsl\u00fccken aufweisen kann. Ein l\u00fcckenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht m\u00f6glich.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Viele Datenverarbeitungsvorg\u00e4nge sind nur mit Ihrer ausdr\u00fccklichen Einwilligung m\u00f6glich. Sie k\u00f6nnen eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an die Stadtverwaltung. Die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unber\u00fchrt.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Beschwerderecht bei der zust\u00e4ndigen Aufsichtsbeh\u00f6rde<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Im Falle datenschutzrechtlicher Verst\u00f6\u00dfe steht Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zust\u00e4ndigen Aufsichtsbeh\u00f6rde zu. Zust\u00e4ndige Aufsichtsbeh\u00f6rde in datenschutzrechtlichen Fragen ist die\/der Landesbeauftragte f\u00fcr Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen in D\u00fcsseldorf, die Kontaktdaten k\u00f6nnen Sie Nr. 1 des Impressums entnehmen.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Recht auf Daten\u00fcbertragbarkeit<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Sie haben das Recht, Daten, die auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erf\u00fcllung eines Vertrags automatisiert verarbeitet werden, an sich oder an einen Dritten in einem g\u00e4ngigen, maschinenlesbaren Format aush\u00e4ndigen zu lassen. Sofern Sie die direkte \u00dcbertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">SSL- bzw. TLS-Verschl\u00fcsselung<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Diese Internetseite nutzt aus Sicherheitsgr\u00fcnden und zum Schutz der \u00dcbertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an die Stadtverwaltung als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschl\u00fcsselung. Eine verschl\u00fcsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von &#8222;http:\/\/&#8220; auf &#8222;https:\/\/&#8220; wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschl\u00fcsselung aktiviert ist, k\u00f6nnen die Daten, die Sie an die Stadtverwaltung \u00fcbermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Cookies<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, das Angebot der Stadtverwaltung nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der verwendeten Cookies sind so genannte \u201cSession-Cookies\u201d. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gel\u00f6scht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endger\u00e4t gespeichert bis Sie diese l\u00f6schen. <br><br>Diese Cookies erm\u00f6glichen es, Ihren Browser beim n\u00e4chsten Besuch wiederzuerkennen. Sie k\u00f6nnen Ihren Browser so einstellen, dass Sie \u00fcber das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies f\u00fcr bestimmte F\u00e4lle oder generell ausschlie\u00dfen sowie das automatische L\u00f6schen der Cookies beim Schlie\u00dfen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalit\u00e4t dieser Website eingeschr\u00e4nkt sein. Cookies, die zur Durchf\u00fchrung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erw\u00fcnschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerkl\u00e4rung gesondert behandelt.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Server-Log-Dateien<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an die Stadtverwaltung \u00fcbermittelt. Dies sind:<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<ul class=\"wp-block-list\">\r\n<li>Browsertyp und Browserversion<\/li>\r\n<li>verwendetes Betriebssystem<\/li>\r\n<li>Referrer URL<\/li>\r\n<li>Hostname des zugreifenden Rechners<\/li>\r\n<li>Uhrzeit der Serveranfrage<\/li>\r\n<li>IP-Adresse<\/li>\r\n<\/ul>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Eine Zusammenf\u00fchrung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Grundlage f\u00fcr die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erf\u00fcllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Ma\u00dfnahmen gestattet.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Kontaktformular<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Wenn Sie der Stadtverwaltung per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und f\u00fcr den Fall von Anschlussfragen bei der Stadtverwaltung gespeichert. Diese Daten werde nicht ohne Ihre Einwilligung weiter gegeben. Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschlie\u00dflich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie k\u00f6nnen diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail. Die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorg\u00e4nge bleibt vom Widerruf unber\u00fchrt. Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei der Stadtverwaltung, bis Sie diese zur L\u00f6schung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck f\u00fcr die Datenspeicherung entf\u00e4llt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen \u2013 insbesondere Aufbewahrungsfristen \u2013 bleiben unber\u00fchrt.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Verarbeiten von Daten<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Kreisstadt Mettmann erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur, soweit sie f\u00fcr die Begr\u00fcndung, inhaltliche Ausgestaltung oder \u00c4nderung des Rechtsverh\u00e4ltnisses erforderlich sind (Bestandsdaten). Dies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erf\u00fcllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Ma\u00dfnahmen gestattet. Personenbezogene Daten \u00fcber die Inanspruchnahme der st\u00e4dtischen Internetseiten (Nutzungsdaten) werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme des Dienstes zu erm\u00f6glichen oder abzurechnen. Die erhobenen Kundendaten werden nach Abschluss des Auftrags oder Beendigung der Gesch\u00e4ftsbeziehung gel\u00f6scht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unber\u00fchrt.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Daten\u00fcbermittlung f\u00fcr Dienstleistungen und digitale Inhalte<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Stadtverwaltung \u00fcbermittelt personenbezogene Daten an Dritte nur dann, wenn dies im Rahmen der Vertragsabwicklung notwendig ist, etwa an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut. Eine weitergehende \u00dcbermittlung der Daten erfolgt nicht bzw. nur dann, wenn Sie der \u00dcbermittlung ausdr\u00fccklich zugestimmt haben. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne ausdr\u00fcckliche Einwilligung, etwa zu Zwecken der Werbung, erfolgt nicht. Grundlage f\u00fcr die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erf\u00fcllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Ma\u00dfnahmen gestattet.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Auskunft, Sperrung, L\u00f6schung<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft \u00fcber Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empf\u00e4nger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder L\u00f6schung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten k\u00f6nnen Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an die Stadtverwaltung wenden.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Analyse-Tools und Plugins<\/h3>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>YouTube<\/strong> <br><br>Auf einigen unserer Webseiten betten wir Youtube-Videos ein. Betreiber der entsprechenden Plugins ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine Seite mit dem YouTube-Plugin besuchen, wird eine Verbindung zu Servern von Youtube hergestellt. Dabei wird Youtube mitgeteilt, welche Seiten Sie besuchen. Wenn Sie in Ihrem Youtube-Account eingeloggt sind, kann Youtube Ihr Surfverhalten Ihnen pers\u00f6nlich zuzuordnen. Dies verhindern Sie, indem Sie sich vorher aus Ihrem Youtube-Account ausloggen. <br><br>Wird ein Youtube-Video gestartet, setzt der Anbieter Cookies ein, die Hinweise \u00fcber das Nutzerverhalten sammeln. Wer das Speichern von Cookies f\u00fcr das Google-Ad-Programm deaktiviert hat, wird auch beim Anschauen von Youtube-Videos mit keinen solchen Cookies rechnen m\u00fcssen. Youtube legt aber auch in anderen Cookies nicht-personenbezogene Nutzungsinformationen ab. M\u00f6chten Sie dies verhindern, so m\u00fcssen Sie das Speichern von Cookies im Browser blockieren.<br><br><a href=\"https:\/\/www.google.de\/intl\/de\/policies\/privacy\/\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Weitere Informationen in der Datenschutzerkl\u00e4rung des Anbieters<\/a><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Vimeo<\/strong> <br><br>Diese Internetseite nutzt Plugins des Videoportals Vimeo. Anbieter ist die Vimeo Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA. Wenn Sie eine der mit einem Vimeo-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von Vimeo hergestellt. Dabei wird dem Vimeo-Server mitgeteilt, welche Seiten Sie besucht haben. Zudem erlangt Vimeo Ihre IP-Adresse. Dies gilt auch dann, wenn Sie nicht bei Vimeo eingeloggt sind oder keinen Account bei Vimeo besitzen. Die von Vimeo erfassten Informationen werden an den Vimeo-Server in den USA \u00fcbermittelt. Wenn Sie in Ihrem Vimeo-Account eingeloggt sind, erm\u00f6glichen Sie Vimeo, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem pers\u00f6nlichen Profil zuzuordnen. Dies k\u00f6nnen Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem Vimeo-Account ausloggen. <br><br><a href=\"https:\/\/vimeo.com\/privacy\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Weitere Informationen in der Datenschutzerkl\u00e4rung des Anbieters<\/a><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Google Translate<\/strong> <br><br>Diese Seite nutzt \u00fcber eine API den \u00dcbersetzungsdienst Google Translate. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Zur Nutzung der Funktionen von Google Translate ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA \u00fcbertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Daten\u00fcbertragung. Die Nutzung von Google Translate erfolgt im Interesse einer einfachen Zug\u00e4nglichkeit und Barrierefreiheit unserer Online-Angebote f\u00fcr internationale Besucher. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.<\/p>\r\n<p><a href=\"https:\/\/www.google.com\/policies\/privacy\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Weitere Informationen in der Datenschutzerkl\u00e4rung des Anbieters<\/a><\/p>\r\n<p><strong>Google Web Fonts<\/strong> <br><br>Diese Internetseite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite l\u00e4dt Ihr Browser die ben\u00f6tigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen. Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis dar\u00fcber, dass \u00fcber Ihre IP-Adresse die Internetseite aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung der Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterst\u00fctzt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt. <br><br><a href=\"https:\/\/www.google.com\/policies\/privacy\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Weitere Informationen in der Datenschutzerkl\u00e4rung des Anbieters<\/a><\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Google Maps<\/strong> <br><br>Diese Internetseite nutzt \u00fcber eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA \u00fcbertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Daten\u00fcbertragung. Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung der Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der auf der Internetseite angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. <br><br><a href=\"https:\/\/www.google.de\/intl\/de\/policies\/privacy\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\">Weitere Informationen in der Datenschutzerkl\u00e4rung des Anbieters<\/a><strong><br><br><\/strong><\/p>\r\n<h2>5. Rahmenbedingungen f\u00fcr die elektronische Kommunikation mit der Stadt Mettmann<\/h2>\r\n\r\n\r\n\r\n<p>Gerne k\u00f6nnen Sie der Stadt Mettmann Ihre Fragen, Anregungen, Anliegen oder Terminanfragen auch online senden. Dabei werden Ihnen unterschiedliche M\u00f6glichkeiten zur elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung angeboten. Da es die verschiedensten M\u00f6glichkeiten, Formate und technischen Standards gibt, werden nachfolgend die aktuellen organisatorischen und technischen Rahmenbedingungen dargestellt.<br>&nbsp;<br>Grunds\u00e4tzlich wird zwischen einfachen formlosen Schreiben und formgebundenen Schreiben unterschieden, die in Papierform eine eigenh\u00e4ndige Unterschrift voraussetzen (zum Beispiel Widerspruch und viele Antr\u00e4ge). Auch bei der elektronischen \u00dcbersendung gibt es hier Unterschiede, die wir Ihnen nachfolgend gerne erl\u00e4utern:<\/p>\r\n<h3 class=\"wp-block-heading\">5.1 Zugangser\u00f6ffnung f\u00fcr die elektronische Kommunikation<\/h3>\r\n<p>Die Stadt Mettmann bietet Ihnen gem\u00e4\u00df \u00a7 3 des Gesetzes zur F\u00f6rderung der elektronischen Verwaltung in Nordrhein-Westfalen (E-Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen &#8211; EGovG NRW) die M\u00f6glichkeit der elektronischen Kommunikation. F\u00fcr das Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach<\/p>\r\n<ul>\r\n<li>3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes f\u00fcr das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW),<\/li>\r\n<li>36 a des Sozialgesetzbuches \u2013 Allgemeiner Teil \u2013 [SGB I] und<\/li>\r\n<li>12 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. a) des Kommunalabgabengesetzes f\u00fcr das Land Nordrhein-Westfalen [KAG NRW] in Verbindung mit \u00a7 87 a der Abgabenordnung [AO]).<\/li>\r\n<\/ul>\r\n<p>Danach ist die \u00dcbermittlung elektronischer Dokumente zul\u00e4ssig, soweit der Empf\u00e4nger hierf\u00fcr einen Zugang er\u00f6ffnet hat. Dabei unterscheidet man grunds\u00e4tzlich zwischen formfreien Vorg\u00e4ngen und formgebundenen Vorg\u00e4ngen, f\u00fcr die das jeweilige Gesetz eine bestimmte Form vorschreibt (beispielsweise Schriftform mit eigenh\u00e4ndiger Unterschrift).<\/p>\r\n<p>Mit der Einrichtung einer virtuellen Poststelle (VPS) und einer zentralen DE-Mail Eingangsadresse bietet Ihnen die Stadt Mettmann die M\u00f6glichkeit zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation f\u00fcr formgebundene Vorg\u00e4nge.<br><br>Die Stadt Mettmann er\u00f6ffnet diesen Zugang zur elektronischen Kommunikation nach Ma\u00dfgabe der im Folgenden aufgef\u00fchrten Rahmenbedingungen, die ausschlie\u00dflich f\u00fcr die Kommunikation mit der Stadtverwaltung gelten. \u00dcber die virtuelle Poststelle und die zentrale De-Mail Eingangsadresse k\u00f6nnen keine Vorg\u00e4nge f\u00fcr st\u00e4dtische Tochtergesellschaften oder andere Beh\u00f6rden abgewickelt werden.<\/p>\r\n<h3>5.2 Grunds\u00e4tze der elektronischen Kommunikation<\/h3>\r\n<p><strong>5.2.1 Einfache formlose Vorg\u00e4nge<\/strong><\/p>\r\n<p>F\u00fcr Vorg\u00e4nge oder Anfragen, die keiner eigenh\u00e4ndigen Unterschrift bed\u00fcrfen, ist keine qualifizierte digitale Signatur n\u00f6tig. Sie k\u00f6nnen weiterhin einfach per E-Mail an alle auf <a href=\"http:\/\/www.mettmann.de\">www.mettmann.de<\/a> oder auf st\u00e4dtischen Briefk\u00f6pfen genannten E-Mail-Adressen geschickt werden. Auch die Nutzung von Online-Formularen ist bei einfachen formlosen Vorg\u00e4ngen m\u00f6glich. E-Mails sind jedoch wie Postkarten auf dem \u00dcbertragungsweg quer durchs Internet f\u00fcr jeden Hacker lesbar und k\u00f6nnen grunds\u00e4tzlich auch ver\u00e4ndert werden. Die Verwendung von Online-Formularen wird empfohlen, da die eingetragenen Daten im Gegensatz zu einfachen E-Mails verschl\u00fcsselt an die Stadt \u00fcbertragen werden.<br><br><strong>a. Zentrale E-Mail-Adresse<\/strong><br>F\u00fcr die formfreie elektronische Kommunikation per E-Mail ist die zentrale E-Mail-Adresse <a href=\"mailto:info@mettmann.de\">info@mettmann.de<\/a> eingerichtet.<br><br>Dar\u00fcber hinaus finden Sie im Internetangebot weitere E-Mail-Adressen st\u00e4dtischer Organisationseinheiten und Dienststellen. Durch den Versand von elektronischen Nachrichten aus dem pers\u00f6nlichen Postfach der oder des Bediensteten wird f\u00fcr diesen aktuellen Vorgang ein Zugang auch f\u00fcr dieses Postfach er\u00f6ffnet.<br><br>Bitte senden Sie der Stadt keine elektronischen Nachrichten, deren eigentlicher Inhalt erst \u00fcber einen Link von einer Internetseite abgeholt oder heruntergeladen werden muss. Diese h\u00e4ufig als &#8222;Einschreiben per E-Mail&#8220; bezeichneten Nachrichten werden von der Stadt aus Sicherheitsgr\u00fcnden nicht abgerufen. Dar\u00fcber hinaus stellt ein &#8222;Einschreiben per E-Mail&#8220; keine rechtlich verbindliche Zustellung dar; es entspricht nicht der Zustellung durch die Post mittels eingeschriebenem Brief.<\/p>\r\n<p><strong>b. Zentrale De-Mail-Adresse<br><\/strong>Da De-Mails von den De-Mail-Anbietern verschl\u00fcsselt versandt werden, eignen sie sich auch f\u00fcr Mitteilungen, die nicht die Schriftform erfordern, aber vielleicht sch\u00fctzenswerte Informationen beinhalten. Hierf\u00fcr reicht eine einfache De-Mail ohne Absenderbest\u00e4tigung und Anmeldung mit einfachem Authentisierungsniveau.<\/p>\r\n<p>Die zentrale De-Mail-Eingangsadresse hierf\u00fcr lautet: <a href=\"mailto:poststelle@mettmann.de-mail.de\">poststelle@mettmann.de-mail.de<\/a> <br><br><strong>5.2.2 Formgebundene Vorg\u00e4nge<\/strong><\/p>\r\n<p>F\u00fcr Vorg\u00e4nge, die zur Bearbeitung in Papierform eine eigenh\u00e4ndige Unterschrift voraussetzen beziehungsweise Rechtsfristen in Gang setzen (beispielsweise Schreiben wie Widerspr\u00fcche und viele Antr\u00e4ge), m\u00fcssen die Mitteilungen und Anlagedokumente bei elektronsicher \u00dcbermittlung nach dem Gesetz entweder mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sein oder per De-Mail mit Absenderbest\u00e4tigung nach \u00a7 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes \u00fcbersandt werden. Diese beiden Formen ersetzen die gesetzlich angeordnete Schriftform (= Unterschrift in der Papierform).<br><br><strong>Elektronische \u00dcbermittlung mit qualifizierter elektronischer Signatur<br><\/strong><br>Solche formgebundenen Schreiben k\u00f6nnen Sie der Stadt mit der qualifizierten elektronischen Signatur ausschlie\u00dflich an die E-Mail-Adresse <a href=\"mailto:me-vps@mettmann.de\">me-vps@mettmann.de <\/a>\u00fcbermitteln.<br><br>F\u00fcr alle anderen E-Mail-Adressen der Stadt Mettmann wird der rechtsverbindliche Zugang ausdr\u00fccklich nicht er\u00f6ffnet. Dies bedeutet beispielsweise, dass Sie keine Antr\u00e4ge verbindlich stellen k\u00f6nnen oder keine Fristen gewahrt werden, wenn Sie eine E-Mail an eine andere Adresse als die oben genannte senden.<br><br><strong>Elektronische \u00dcbermittlung durch De-Mail mit Absenderbest\u00e4tigung<\/strong><\/p>\r\n<p>Eine De-Mail mit Absenderbest\u00e4tigung im Sinne des \u00a7 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes ersetzt nach \u00a7 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW, nach \u00a7 36a des Ersten Buches Sozialgesetzbuch sowie nach \u00a7 87a der Abgabenordnung ebenfalls die Schriftform. Sie k\u00f6nnen daher auch \u00fcber De-Mail mit Absenderbest\u00e4tigung rechtsverbindlich mit der Stadt Mettmann elektronisch kommunizieren.<br><br>De-Mail erm\u00f6glicht den verschl\u00fcsselten und authentifizierten Versand von elektronischen Nachrichten und Dateianh\u00e4ngen. F\u00fcr eine absenderbest\u00e4tigte De-Mail m\u00fcssen Sie sich an Ihrem De-Mail-Konto mit hohem Authentisierungsniveau anmelden. Um die Anmeldung mit hohem Authentisierungsniveau der Empf\u00e4ngerin oder des Empf\u00e4ngers der Nachricht kenntlich zu machen, best\u00e4tigt Ihr De-Mail-Diensteanbieter dies. Hierzu versieht er im Auftrag der Senderin oder des Senders die Nachricht mit einer dauerhaft \u00fcberpr\u00fcfbaren qualifizierten elektronischen Signatur. Wenn Sie Ihrer De-Mail Dateien anh\u00e4ngen, bezieht sich die qualifizierte elektronische Signatur auch auf diese. Bitte beachten Sie, dass Sie f\u00fcr die absenderbest\u00e4tigte De-Mail keine pseudonyme De-Mail-Adresse verwenden k\u00f6nnen.<br><br><strong>Dateiformate<br><\/strong><br>F\u00fcr die Daten\u00fcbermittlung sind folgenden Dokumentformate zul\u00e4ssig:<\/p>\r\n<ul>\r\n<li>PDF (.pdf)<\/li>\r\n<li>Textdateien (.txt)<\/li>\r\n<\/ul>\r\n<p>Die Gesamtgr\u00f6\u00dfe der Anh\u00e4nge darf 20 MB nicht \u00fcberschreiten. Gr\u00f6\u00dfere E-Mails werden automatisch abgelehnt. \u00dcbersandte Vorg\u00e4nge, die diesen Vorgaben nicht entsprechen, k\u00f6nnen nicht bearbeitet werden. Sollten Dokumente fehlen oder nicht lesbar sein, erfolgt eine entsprechende R\u00fcckmeldung der Stadtverwaltung.<\/p>\r\n<h2>6. Abschlie\u00dfende Hinweise<\/h2>\r\n\r\n\r\n\r\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Soweit besondere Bedingungen f\u00fcr einzelne Nutzungen des Internet-Angebotes der Kreisstadt Mettmann von den vorgenannten Nummern abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdr\u00fccklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen. <br><br>Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes der Kreisstadt Mettmann zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollst\u00e4ndig entsprechen sollten, bleiben die \u00fcbrigen Teile des Textes in ihrem Inhalt und ihrer G\u00fcltigkeit davon unber\u00fchrt. <br><br>Sollten Sie weitere Fragen zum Impressum, zur Datenschutzerkl\u00e4rung oder zum Haftungsausschluss haben, dann wenden Sie sich bitte die in Nr. 1 des Impressums genannten Kontaktpersonen.<\/p>\r\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>1. Angaben gem. \u00a7 5 des Telemediengesetzes (TMG) Rechtsform \/ Gesetzliche Vertretung Die Kreisstadt Mettmann ist eine K\u00f6rperschaft des \u00d6ffentlichen Rechts.Sie wird gesetzlich vertreten durch B\u00fcrgermeister Andr\u00e9 B\u00e4r. 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