\u201eDas sind gute Nachrichten f\u00fcr den Kreis Mettmann und auch f\u00fcr die St\u00e4dte meines Wahlkreises\u201c, freut sich der Landtagsabgeordnete Martin Str\u00e4\u00dfer (CDU) \u00fcber erste Berechnungen des Ministeriums f\u00fcr Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung in NRW f\u00fcr das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2020.
Danach sollen die Zuweisungen des Landes weiter steigen und der kommunale Anteil an den Einnahmen des Landes erstmals seit 2006 wieder 23 Prozent erreichen.
Str\u00e4\u00dfer: \u201eSt\u00e4dte und Gemeinden stehen vor zahlreichen Herausforderungen, wie der Verbesserung der Infrastruktur, Modernisierungen und Sanierungen ihrer Schulen, der Sportst\u00e4tten oder der Kultur- und Veranstaltungsst\u00e4tten.\u201c
Deshalb habe das Land auch f\u00fcr 2020 alle Pauschalzuweisungen f\u00fcr Aufwand- und Unterhaltung, f\u00fcr Investitionen, f\u00fcr Schule und Bildung und f\u00fcr den Sport weiter erh\u00f6ht. Finanzschwache St\u00e4dte bek\u00e4men zudem sogenannte Schl\u00fcsselzuweisungen, die sich an der jeweiligen Steuerkraft orientieren.
Mettmann erh\u00e4lt Gesamtzuweisungen von etwas mehr als 3 Millionen Euro. Das entspricht einer Steigerung von 2,8 Prozent gegen\u00fcber 2019. Zus\u00e4tzlich erh\u00e4lt die Stadt Schl\u00fcsselzuweisungen von etwa 10,8 Millionen Euro.
Str\u00e4\u00dfer kommentiert: \u201e\u00dcber die allgemeinen Zuweisungen aus dem GFG k\u00f6nnen die Kommune weitestgehend eigenverantwortlich und frei entscheiden. Dar\u00fcber hinaus gibt es eine Vielzahl an F\u00f6rderprogrammen, von denen die St\u00e4dte in unterschiedlicher Weise zus\u00e4tzlich profitieren k\u00f6nnen. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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