Am Sonntag haben sich Bund und L\u00e4nder auf eine neue Verordnung zum Infektionsschutz geeinigt. Demnach gilt bundesweit die Regelung, dass Versammlungen von mehr als zwei Personen grunds\u00e4tzlich verboten sind. Ausgenommen davon bleiben Familien und Personen, die in einem gemeinsamen Haushalt leben. Des Weiteren gelten Ausnahmen f\u00fcr zwingende berufliche Gr\u00fcnde oder zuf\u00e4llige Begegnungen im Nahverkehr oder bei der Versorgung f\u00fcr den t\u00e4glichen Bedarf.<\/p>\n
Die Allgemeinverf\u00fcgung der Stadt Mettmann vom Wochenende ging – wie auch die Allgemeinverf\u00fcgungen der St\u00e4dte Erkrath, Haan, Hilden und W\u00fclfrath \u00fcber diese Regelung noch hinaus. Sie wird nun jedoch aufgehoben, erkl\u00e4rt B\u00fcrgermeister Thomas Dinkelmann. „Meine Kolleginnen und Kollegen aus den Nachbarkommunen des Kreises Mettmann und ich begr\u00fc\u00dfen, dass die bereits in unseren St\u00e4dten geltenden Regelungen nun aufgrund der Einigung zwischen den Regierungschefs von Bund und L\u00e4ndern weitestgehend in ganz Deutschland in Kraft gesetzt sind. Im Interesse einer verst\u00e4ndlichen und einheitlichen Rechtslage werden wir nun die \u00f6rtlichen Allgemeinverf\u00fcgungen anpassen beziehungsweise aufheben.\u201c<\/p>\n
Bei einem Versto\u00df gegen die Regelung drohen weiterhin hohe Strafen, die landesweite Rechtsverordnung spricht von Ordnungsgeldern von nicht unter 200 Euro. In allen St\u00e4dten sind daher Polizei und Ordnungsamt wie schon am Wochenende im Einsatz, um die Umsetzung der Ma\u00dfnahmen zu kontrollieren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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