In der Angelegenheit zur Traglufthalle auf dem Gel\u00e4nde \u201eAuf dem Pfennig\u201c hat am heutigen Dienstag ein Termin im Beweissicherungsverfahren vor dem Landgericht Wuppertal stattgefunden. In der nicht-\u00f6ffentlichen Sitzung wurde der vom Gericht bestellte Sachverst\u00e4ndige zu seinem Gutachten sowie einem Erg\u00e4nzungsgutachten befragt.<\/p>\n
Im Fokus standen Fragen zur Nutzbarkeit der Halle bei Hitze, K\u00e4lte und L\u00e4rmbelastung. Der heutige Termin bildet jedoch nur einen Ausschnitt eines umfangreichen Verfahrens. Weitere rechtliche und tats\u00e4chliche Fragen \u2013 etwa zur Vertragsauslegung, Nutzungstauglichkeit der Halle und m\u00f6glichen Anspr\u00fcchen \u2013 sind noch offen.<\/p>\n
Die Stadt Mettmann h\u00e4lt an ihrer Auffassung fest, dass die Halle f\u00fcr den urspr\u00fcnglich vereinbarten Zweck \u2013 eine ganzj\u00e4hrige Nutzung als Unterkunft f\u00fcr Gefl\u00fcchtete\u2013 nicht geeignet war. Sollte sich dies best\u00e4tigen, sieht die Stadt einen Anspruch auf R\u00fcckerstattung bereits gezahlter Betr\u00e4ge. Diese Frage bedarf einer tiefergehenden juristischen Kl\u00e4rung und kann nur in einem sp\u00e4teren Hauptverfahren abschlie\u00dfend er\u00f6rtert werden.<\/p>\n
Dr. Richard Bley, Justiziar der Stadt Mettmann, erkl\u00e4rt: \u201eEs handelt sich um ein laufendes Verfahren mit zahlreichen offenen Detailfragen. Der heutige Termin war ein Schritt davon, aber keineswegs eine abschlie\u00dfende Bewertung oder eine Entscheidung des Gerichts. Wir bleiben bei unserer Einsch\u00e4tzung, dass die Halle f\u00fcr die vertraglich vorgesehene Nutzung ungeeignet war. Die n\u00e4chsten Verfahrensschritte werden nun folgen.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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