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Haushalt 2020 mit großer Mehrheit beschlossen

Erstmals tagte der Haupt- und Finanzausschuss in der Aula des Konrad-Heresbach-Gymnasiums. Foto: Kreisstadt Mettmann
Pressemeldung vom 29. April 2020
 

In einer historischen Sitzung hat der Haupt- und Finanzausschuss am Dienstagabend, 28. April, in der Aula des Konrad-Heresbach-Gymnasiums bei zwei Enthaltungen den Haushalt 2020 mit großer Mehrheit beschlossen. Haushaltsreden wurden von den Fraktionsvorsitzenden wegen der zeitlichen Begrenzung der Sitzung auf zwei Stunden nicht gehalten. Die Reden werden dem Protokoll der Sitzung beigefügt.

Auf Grundlage des NRW-Epidemiegesetzes hat der Rat vorübergehend seine Befugnisse auf den Haupt- und Finanzausschuss übertragen. Die Sitzungen von Rat und Haupt- und Finanzausschuss am 21. April waren abgesagt und dafür die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für den 28. April angesetzt worden. Die Sitzung fand erstmals in der Aula des Konrad-Heresbach-Gymnasiums statt, weil dort die Corona-Hygiene- und Abstandsregeln besser eingehalten werden können.

Politik und Verwaltung waren sich einig, dass Fachausschüsse vorerst nur in besonderen Ausnahmefällen und für dringend erforderliche Entscheidungen einberufen werden. Wie die Sitzungen der kommunalen Gremien im Zeitraum der Ausbreitung von COVID-19 insgesamt aussehen sollen, darüber werden sich Politik und Verwaltung kurzfristig verständigen.

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses erklärten, dass sie für diese Sitzung ihr Sitzungsgeld dem Förderverein des Evangelischen Krankenhauses spenden werden, als Zeichen der Anerkennung für die hervorragende Arbeit, die im Krankenhaus im Kampf gegen das Coronavirus geleistet werde.

 

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