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Ausgleichszahlung für NRW-Kommunen: Mettmann erhält 3,14 Mio. Euro

Finanzen
Symbolfoto: Bru-nO / pixabay
Pressemeldung vom 10. Dezember 2020
 

Das Land Nordrhein-Westfalen überweist in der kommenden Woche insgesamt 2,72 Milliarden Euro zum pauschalen Ausgleich von Ausfällen bei der Gewerbesteuer an die Kommunen: Das Geld stammt zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte vom Land.

Am Mittwoch erhielten rund 400 NRW-Städte und -Gemeinden die Bescheide, die Kreisstadt Mettmann erhält 3.138.292 Euro.
 
Die Corona-Pandemie belastet derzeit alle staatlichen Ebenen – und im Speziellen auch die Kommunen. Neben zusätzlichen Ausgaben sind dafür insbesondere die wegen der schwierigen konjunkturellen Situation zurückgehenden Einnahmen aus der fiskalisch bedeutsamen Gewerbesteuer verantwortlich.

„Der Ausfall bei der Gewerbesteuer in Mettmann liegt für das Jahr 2020 voraussichtlich bei 3,46 Millionen Euro, rechnet man alle bisher bezifferten coronabedingten Ausgaben hinzu, dann haben wir durch die Pandemie zum gegenwärtigen Zeitpunkt einen finanziellen Schaden von ca. 6,5 Millionen Euro zu verzeichnen“, erklärt Kämmerin Veronika Traumann. „Der Ausgleichsbetrag von Land und Bund sorgt dafür, dass wir die Aufnahme von Liquiditätskrediten um rund 3 Millionen Euro senken können.“

Über diese Hilfe hinaus stellt das Land den Kommunen in diesem Jahr durch das Gemeindefinanzierungsgesetz eine Rekordsumme von gut 12,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Hinzu kommt die dauerhafte Entlastung über die Kosten der Unterkunft, die in diesem Jahr rund zusätzlich eine Milliarde Euro in die kommunalen Kassen bringen wird.

Darüber hinaus investiert Nordrhein-Westfalen rund eine Milliarde Euro mehr in die Krankenhäuser, der Bund weitere 630 Millionen Euro. Zudem stellt das Land über seine Förderbank NRW.BANK weitere Unterstützungsprogramme bereit, um die Liquiditätsversorgung jeder einzelnen nordrhein-westfälischen Kommune in der aktuellen Krise zu gewährleisten.
 

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